25.05.2012 / Allgemein / /

Gegen Schnellschuss bei der Bibliothek

Zwei wichtige Gründe sprechen dagegen, dass die Motion Dorfbibliothek dringlich behandelt werden sollte. Der erste Grund ist der Zeitfaktor. Dringlichkeit bedeutet: Die Sache der Bibliothek, erleidet Schaden, wenn sie nicht sofort behandelt wird.
Damit das Ziel dieser Motion erfüllt werden könnte, falls sie überwiesen würde braucht es mindestens vier Schritte:
1. Bericht und Antrag an den Einwohnerrat für einen Projektierungskredit (laut Geschäftsreglement hat der Gemeinderat dafür 1 Jahr Zeit).
2. Ausarbeitung eines konkreten Projektes, was nicht leicht ist bei einem Gebäude, das unter Schutz steht.
3. Bericht und Antrag über das Projekt und den Verpflichtungskredit
4. Volksabstimmung.
Allein bei der Behandlung dieser vier Schritte kann die Behandlungsdauer um viele Monate verkürzt oder verplempert werden. Es ist also völlig unerheblich, ob wir die Motion heute oder an einer der nächsten Sitzungen behandeln. Viel entscheidender ist die Dauer der Arbeiten, die nachher geleistet werden müssen.

Der zweite Grund ist die Absicht, die mit der Dringlichkeit verbunden ist. Die Motionärin und der Motionär haben für sich entschieden, dass sie die definitive Lösung kennen und dass die Bibliothek nur am bisherigen Standort erweitert und weitergeführt werden kann. Sie wollen den Gemeinderat und den Einwohnerrat quasi daran hindern, das versprochenes Bibliothekskonzept vorzulegen und zu diskutieren. Sie wollen sich nicht mit möglichen Alternativen beschäftigen. Sie wollen nicht verschiedene Lösungsvorschläge betrieblich und finanziell vergleichen. Und sie wollen auch nicht überlegen, ob die Liegenschaft Bankweg 2 nicht auch anderweitig verwendet werden könnte.

Wir wollen nicht derart unter Druck gesetzt werden. Damit wir wenigstens erste Überlegungen zur Umsetzung der Motion anstellen zu können, zu Chancen und Risiken, brauchen wir etwas Zeit. Wir haben als Einwohnerrat den Auftrag, dass wir unsere politische Arbeit seriös, weitsichtig und verantwortungsvoll erledigen. Wir können nicht über den Standort Bankweg beschliessen, ohne dass Alternativen geprüft wurden. Wenn wir heute über die Standortfrage entscheiden müssen, für oder gegen die Motion, für oder gegen Bankweg 2, beides wäre ein unverantwortlicher Schnellschuss. Dazu bietet die Mehrheit der CVP-Fraktion nicht Hand. Wir lehnen die Dringlichkeit ab und erwarten vom Gemeinderat bis zur Behandlung der Motion im Rat, dass er in seiner Stellungnahme mögliche Alternativen aufzeigt.

Franz Wille, Fraktionspräsident 21.05.2012